ServiceCenter – im Auftrag Wolfgang Hellmich MdB
| Berliner Woche Die Woche beginnt in einem Schloss – und zwar im Schloss Bellevue, in welches Bundespräsident Steinmeier die verteidigungspolitischen Obleute und mich an diesem Montagmorgen zu einem Gedankenaustausch geladen hat. Einmal kurz durch den Tiergarten und ich bin danach rechtzeitig in meinem Büro, zum Gespräch mit einem Fachjournalisten. Am Nachmittag steht im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus die öffentliche Anhörung zum Thema „Drohnen“ auf der Tagesordnung. Hier ist Ausführlichkeit und Gründlichkeit wichtig, daher ist der Kalender für den weiteren Tag freigeräumt. Das turnusmäßige Arbeitsfrühstück mit der Ministerin eröffnet den Dienstag. Nicht weniger plangemäß tritt ab halb zehn die Arbeitsgruppe Sicherheit und Verteidigung (AGSV) der SPD-Bundestagsfraktion zusammen. Planänderung dann aber am Nachmittag: Die Fraktionssitzung findet zwei Stunden früher statt, was es mir ermöglicht, mich in den verbleibenden Nachmittagsstunden in die Akten zu vertiefen, die auf meinem Schreibtisch lagern und z.T. spätestens am Folgetag von Bedeutung sind. Denn am Mittwoch steht die 66. Sitzung des Verteidigungsausschusses an, die ich, nach einer kurzen Runde im Kreise der Obleute, Schlag neun eröffne. Nach einem kurzen Mittagessen geht es dann hinüber in den Plenarsaal des Bundestages zur dort stattfindenden Aussprache. Für den Nachmittag bin ich mit Radio Andernach zu einem Interview verabredet. Dem schließen sich einige Telefonate an und ab halb fünf heißt es dann wieder „Headset auf!“ zur virtuellen Sitzung der NATO-Parlamentarierversammlung. |
| Mit einer fachpolitischen Runde zum Themenkomplex Sahel beginnt der Donnerstag. Der weitere Tagesablauf ist klar strukturiert: Plenarpräsenz und drei Nachholtermine mit Wirtschaftsvertretern. Das führt zu einem gewissen Hin-und-Her-Gelaufe, was ja wiederum gut fürs persönliche Bewegungs- und Schrittekonto ist. Am frühen Abend findet im Reichstag die namentliche Abstimmung zum Bundeswahlgesetz statt. Auf die Wochenzielgerade geht es am Freitagmorgen mit einem Arbeitsfrühstück bei der Wehrbeauftragten, Frau Dr. Eva Högl. Eine kleinere Runde mit den Kollegen der AGSV schließt sich an. Alle Beteiligten müssen sich ein wenig ranhalten, da die Plenarsitzung des Tages mit zwei namentlichen Abstimmungen (Wahlrecht/Möglichkeiten der Kandidatenaufstellung zur BT-Wahl in Coronazeiten) beginnt. Zurück im Büro empfange ich mit Herrn Soldner und Frau Hintzen die letzten Gäste der laufenden Woche. Die beiden sind Soldatensprecher bei ver.di und haben entsprechend viel und informativ zu berichten. Der zweite Teil des Tages gehört dann wieder dem Plenargeschehen: Im Rahmen der laufenden Debatte sind weitere namentliche Abstimmungen (Migrationspolitik/Abgabenordnung) angesetzt. All das zieht sich ein wenig was den Vorteil hat, dass die Autobahn nicht mehr so voll ist, als ich mich schließlich auf den Weg Richtung Heimat mache. |
Aus dem Wahlkreis
Beim Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ ist das Verfahren für die nächste Förderrunde gestartet. Der Schwerpunkt liegt bei Sportstätten einschließlich baulicher Nebenanlagen, Turnhallen, Schwimmhallen sowie Freibädern.
Gerade in Zeiten von Corona haben viele Menschen ihre Leidenschaft für den Sport entdeckt. Die Bewegung ist gesund, lenkt ab und wirkt beruhigend auf die Psyche. Daher ist es wichtig, dass Angebote vor Ort bestehen, Flächen für den Individualsport nutzen zu können. Auch darum freue ich mich, dass der Bund insgesamt 600 Mio. Euro für deren Sanierung zur Verfügung stellt.
Von dieser Summe stehen für den aktuellen Projektaufruf 2020 insgesamt 400 Millionen Euro zur Verfügung. Kommunen müssen die Projekte zu 55% mitfinanzieren, im Falle einer Haushaltsnotlage übernimmt der Bund 90% der Kosten.
Ich würde mich natürlich freuen, wenn die Kommunen meines Wahlkreises Soest sich erfolgreich bewerben und somit die Sanierung einzelner Sportstätten finanziell stemmen können.
Alle Informationen zum Bundesprogramm finden sich unter https://www.sport-jugend-kultur.de/news/projektaufruf-2020-zum-programm-sanierung-kommunaler-einrichtungen-in-den-bereichen-sport-jugend-u/. Bewerbungen sind bis zum 30.10.2020 möglich.
Vorsitzender des Verteidigungsausschusses
Tel.: 02921-3647-40 | Fax: 02921-15952
